GR-Sitzung am 12. und 13. 9. 2007 zum Thema Kaiser-Max-Turm

Liebe Zirlerinnen und Zirler,

der Gemeinderat Zirl muss das Ergebnis der Volksbefragung vom 29.07.2007 öffentlich behandeln. Es zeigt die Einstellung von Bürgermeister Hans Peter Schneider (SPÖ), wenn er das Thema als Punkt 22 der Tagesordnung am Mittwoch, den 12.09.2007, ansetzt. Vermutlich wird es kurz vor Mitternacht sein, wenn das Anliegen von ca. 1.400 Zirlerinnen und Zirlern im Gemeinderat besprochen wird.

Wir halten diese Vorgangsweise des Bürgermeisters, der die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung festlegt, nicht für bürgerfreundlich. Die SPÖ unter der Führung von Hans Peter Schneider nimmt die ca. 1.400 Menschen, die zur Volksbefragung gegangen sind, nicht sehr ernst!

Die 72 Stellungnahmen bzw. Einsprüche werden in einer zweiten gesonderten öffentlichen Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 13.09.2007 ab 19:00 Uhr behandelt. Bei dieser Sitzung werden die einzelnen Stellungnahmen besprochen und es wird darüber abgestimmt, ob der Gemeinderat die einzelnen Einsprüche ablehnt oder den Argumenten der Menschen folgt.

Die Zirler Gemeinderäte müssen also 72 Abstimmungen durchführen. Es wäre wohl ein Gebot der Höflichkeit gegenüber der Bevölkerung, dass jeder Einspruch einzeln und inhaltlich korrekt von der Gemeinde beantwortet wird!

Nachdem keine Gutachten oder Befunde (Verkehr, Belebung, Immissionen, Raumordnung etc.) für die Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes im bisherigen Verfahren vorgebracht wurden, bestehen schwere rechtliche Bedenken gegen die gefassten Beschlüsse des Gemeinderates.

Zwischenzeitlich hat sich auch gezeigt, dass die Marktgemeinde Zirl offen über ihre finanzielle Situation nachdenken muss. Damit ist ein Zuschuss in Höhe von EUR 1,300.000.-- für ein privates Projekt wie den Zirl Tower nicht zu rechtfertigen!

Unser Motto lautet:

JA - FÜR EIN LEBENWERTES ZIRL

JA - FÜR MEHR DEMOKRATIE IN ZIRL

JA – FÜR GEORDNETE GEMEINDEFINANZEN

Mit freundlichen Grüßen

Beate & Manfred Krapf