Donnerstag, 2. August 2007
Volksbefragung - ein voller Erfolg!
Liebe Zirlerinnen und Zirler,
seit der Volksbefragung sind nunmehr einige Tage vergangen. Wie zu erwarten, haben die Zeitungen zum Teil sehr tendenziös für die Betreiber des „HÜTTER TURMS“ geschrieben, aber manche Medien haben auch recht sachlich berichtet.
Aus unserer Sicht gibt an folgenden Tatsachen nichts zu rütteln:
ca. 1.500 Unterschriften GEGEN den Turm und
ca 1.400 engagierte TeilnehmerInnen an der Volksbefragung und
1.089 Stimmen GEGEN den Turm
Die Mobilisierung von ca. 2.900 Menschen innerhalb von zwei Monaten zeigt ganz deutlich, wie sensibel die Verbauung des Ortszentrums von Zirl ist. Dazu kommen noch
ca. 50 Einsprüche/ Stellungnahmen GEGEN den Turm
die jetzt der Gemeinderat einzeln behandeln muss. Dabei kann er die Bedenken ablehnen oder übernehmen. Das wäre die ausgezeichnete Gelegenheit, die Bevölkerung in das Projekt einzubinden, wie es bei der Gemeinderatssitzung im Mai 2007 von allen Gemeinderäten versprochen wurde!
Abschließend bedanken wir uns recht herzlich bei allen, die unterschrieben haben, die bei der Volksbefragung mitgemacht haben und auch bei den vier Frauen, die die erfolgreiche Initiative gegen den „HÜTTER TURM“ durchgeführt haben!
Mit freundlichen Grüßen
Beate & Manfred Krapf
seit der Volksbefragung sind nunmehr einige Tage vergangen. Wie zu erwarten, haben die Zeitungen zum Teil sehr tendenziös für die Betreiber des „HÜTTER TURMS“ geschrieben, aber manche Medien haben auch recht sachlich berichtet.
Aus unserer Sicht gibt an folgenden Tatsachen nichts zu rütteln:
ca. 1.500 Unterschriften GEGEN den Turm und
ca 1.400 engagierte TeilnehmerInnen an der Volksbefragung und
1.089 Stimmen GEGEN den Turm
Die Mobilisierung von ca. 2.900 Menschen innerhalb von zwei Monaten zeigt ganz deutlich, wie sensibel die Verbauung des Ortszentrums von Zirl ist. Dazu kommen noch
ca. 50 Einsprüche/ Stellungnahmen GEGEN den Turm
die jetzt der Gemeinderat einzeln behandeln muss. Dabei kann er die Bedenken ablehnen oder übernehmen. Das wäre die ausgezeichnete Gelegenheit, die Bevölkerung in das Projekt einzubinden, wie es bei der Gemeinderatssitzung im Mai 2007 von allen Gemeinderäten versprochen wurde!
Abschließend bedanken wir uns recht herzlich bei allen, die unterschrieben haben, die bei der Volksbefragung mitgemacht haben und auch bei den vier Frauen, die die erfolgreiche Initiative gegen den „HÜTTER TURM“ durchgeführt haben!
Mit freundlichen Grüßen
Beate & Manfred Krapf
Bürgerbeleidigung - auch anderswo (Volksbefragung Kaiser-Max-Haus in Zirl)
Zirl/ Tirol: Bürgerbeleidigung – auch anderswo
Mittwoch, 1. August 2007
Ein unglaubliches Beispiel von Bürgerbeleidigung wird aus Zirl gemeldet. Dort hat die Bevölkerung gegen ein Neubauprojekt eine Befragung erzwungen. Noch vor ihrer Abhaltung, aber im Wissen um diese haben die Gemeindevertreter unter Bürgermeister Hans Peter Schneider (SPÖ) die für die Errichtung erforderlichen Beschlüsse gefasst.
Von den 5.270 Stimmberechtigten waren 1414 zur Befragung gegangen. Das entspricht einer Beteiligung von 26,83 Prozent. 1089=77,34 Prozent stimmten gegen das Hochhaus, 319=22,66 Prozent dafür. 6 Stimmen waren ungültig. Man darf wohl davon ausgehen, dass die meisten der 73% Zuhause Gebliebenen mangels eigener Meinung die Entscheidung den anderen überlassen haben. Deren Votum war deutlich genug.
Überheblichkeit und Justamentstandpunkte sind da nicht hilfreich. Wenn die Gemeindevertreter schon die Stirne gehabt haben, die Befragung durch vollendete Tatsachen zu torpedieren, dann ist der Schuss ins eigene Knie gegangen. Sich jetzt auf rechtskräftige Beschlüsse auszureden ist schlechter Stil. Ein derart deutliches Votum zu missachten noch schlechterer.
Die Berufung auf Kreisky, der bekanntlich das Volksbegehren gegen das Konferenzzentrum ignoriert hatte, verfängt nicht. Erstens konnte Kreisky immerhin darauf hinweisen, dass ein Volksbegehren keine Befragung sei, dass also nur die Kontrastimmen gezählt wurden, die Befürworter aber keine Gelegenheit zur Meinungsäußerung hatten, und zweitens hat die Missachtung eines so eindrucksvollen Bürgerwillens die Strafe ( Verlust der absoluten Mehrheit) auf dem Fuß folgen lassen. Die Zirler können den Bau vielleicht nicht verhindern. Aber ihren Bürgermeister und die hinter ihm stehenden Gemeinderäte können sie bei nächster Gelegenheit zum Teufel jagen. Nicht wegen des Hochhauses, sondern wegen ihrer undemokratischen Vorgangsweise. Denn wenn Anneliese Rohrer unlängst im KURIER gefragt hat, ob eine Demokratie mit rein demokratischen Mitteln derart ausgehöhlt werden kann, dass ihr unter gewissen Umständen von innen heraus Gefahr drohe, und hinzugefügt hat, "In Österreich ausgeschlossen, wäre die erste Reaktion", dann muss man nicht auf die formalrechtlich lupenrein zustande gekommene Etablierung des Dollfuß-Regimes zurückgreifen, an deren Wiege die unselige Anwendung eines Geschäftsordnungstricks im Parlament (durch die Sozialdemokraten) gestanden ist. Der Bürgermeister von Zirl gibt ein beredtes Beispiel dafür, dass diese Gefahr noch lange nicht gebannt ist. Und wenn wir vor der eigenen Haustüre kehren: die Vorgangsweise ist uns auch aus Wien nur allzu bekannt. Auch hier meinen die Regierenden: Bürgerbeteiligung ja, aber nur so lange, als die demokratisch legitimierten Gremien keine entsprechenden Beschlüsse gefasst haben.
Genau das ist es, was Anneliese Rohrer mit Aushöhlung der Demokratie mit rein demokratischen Mitteln gemeint hat. Wo, wenn nicht hier, hätte der oberste Hüter der Bundesverfassung, der Bundespräsident, Handlungsbedarf?
Quelle: 2007 © AKTION 21
Link: http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=96&id=258
Mittwoch, 1. August 2007
Ein unglaubliches Beispiel von Bürgerbeleidigung wird aus Zirl gemeldet. Dort hat die Bevölkerung gegen ein Neubauprojekt eine Befragung erzwungen. Noch vor ihrer Abhaltung, aber im Wissen um diese haben die Gemeindevertreter unter Bürgermeister Hans Peter Schneider (SPÖ) die für die Errichtung erforderlichen Beschlüsse gefasst.
Von den 5.270 Stimmberechtigten waren 1414 zur Befragung gegangen. Das entspricht einer Beteiligung von 26,83 Prozent. 1089=77,34 Prozent stimmten gegen das Hochhaus, 319=22,66 Prozent dafür. 6 Stimmen waren ungültig. Man darf wohl davon ausgehen, dass die meisten der 73% Zuhause Gebliebenen mangels eigener Meinung die Entscheidung den anderen überlassen haben. Deren Votum war deutlich genug.
Überheblichkeit und Justamentstandpunkte sind da nicht hilfreich. Wenn die Gemeindevertreter schon die Stirne gehabt haben, die Befragung durch vollendete Tatsachen zu torpedieren, dann ist der Schuss ins eigene Knie gegangen. Sich jetzt auf rechtskräftige Beschlüsse auszureden ist schlechter Stil. Ein derart deutliches Votum zu missachten noch schlechterer.
Die Berufung auf Kreisky, der bekanntlich das Volksbegehren gegen das Konferenzzentrum ignoriert hatte, verfängt nicht. Erstens konnte Kreisky immerhin darauf hinweisen, dass ein Volksbegehren keine Befragung sei, dass also nur die Kontrastimmen gezählt wurden, die Befürworter aber keine Gelegenheit zur Meinungsäußerung hatten, und zweitens hat die Missachtung eines so eindrucksvollen Bürgerwillens die Strafe ( Verlust der absoluten Mehrheit) auf dem Fuß folgen lassen. Die Zirler können den Bau vielleicht nicht verhindern. Aber ihren Bürgermeister und die hinter ihm stehenden Gemeinderäte können sie bei nächster Gelegenheit zum Teufel jagen. Nicht wegen des Hochhauses, sondern wegen ihrer undemokratischen Vorgangsweise. Denn wenn Anneliese Rohrer unlängst im KURIER gefragt hat, ob eine Demokratie mit rein demokratischen Mitteln derart ausgehöhlt werden kann, dass ihr unter gewissen Umständen von innen heraus Gefahr drohe, und hinzugefügt hat, "In Österreich ausgeschlossen, wäre die erste Reaktion", dann muss man nicht auf die formalrechtlich lupenrein zustande gekommene Etablierung des Dollfuß-Regimes zurückgreifen, an deren Wiege die unselige Anwendung eines Geschäftsordnungstricks im Parlament (durch die Sozialdemokraten) gestanden ist. Der Bürgermeister von Zirl gibt ein beredtes Beispiel dafür, dass diese Gefahr noch lange nicht gebannt ist. Und wenn wir vor der eigenen Haustüre kehren: die Vorgangsweise ist uns auch aus Wien nur allzu bekannt. Auch hier meinen die Regierenden: Bürgerbeteiligung ja, aber nur so lange, als die demokratisch legitimierten Gremien keine entsprechenden Beschlüsse gefasst haben.
Genau das ist es, was Anneliese Rohrer mit Aushöhlung der Demokratie mit rein demokratischen Mitteln gemeint hat. Wo, wenn nicht hier, hätte der oberste Hüter der Bundesverfassung, der Bundespräsident, Handlungsbedarf?
Quelle: 2007 © AKTION 21
Link: http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=96&id=258
Dienstag, 31. Juli 2007
TT: Kaiser-Max-Haus in Zirl: Befragung für Bodner "Mosaikstein"
31.07.2007: Kaiser-Max-Haus in Zirl: Befragung für Bodner "Mosaikstein". Die Entscheidung zum Kaiser-Max-Haus liegt beim Land. Die Projektanten rechnen mit Baubeginn im Juni 2008.
http://www.tirol.com/politik/innsbruck/66507/index.do
http://www.tirol.com/politik/innsbruck/66507/index.do
Montag, 30. Juli 2007
TT: Zirl - Volksbefragung war Fixtermin für viele.
30.07.2007: Zirl: Volksbefragung war Fixtermin für viele. Für rund 1400 Zirler war die Volksbefragung ein Fixtermin. Die ersten Wähler standen bereits um sieben Uhr Früh vor den Wahllokalen. Verfasser: W. Klausner (TT)
http://www.tirol.com/politik/innsbruck/66453/index.do
http://www.tirol.com/politik/innsbruck/66453/index.do
Zirler stimmen gegen Bau des Kaiser-Max-Hochhauses Tiroler Tageszeitung: Zirler stimmen gegen den Bau des Kaiser-Max-Hauses
30. 7. 2007: Zirler stimmen gegen Bau des Kaiser-Max-Hochhauses. 77 Prozent der 1.408 gültigen Stimmen fielen gegen den Bau des 25 Meter hohen Würfels in der Kirchstraße aus. Quelle: TT (mak)
http://www.tirol.com/politik/innsbruck/66436/index.do
http://www.tirol.com/politik/innsbruck/66436/index.do
Turmgegner erzielen mehr Stimmen als SPÖ bei Gemeinderatswahl 2004
Die SPÖ Zirl versucht das Ergebnis der Volksbefragung offensichtlich herunterzuspielen, sie hat ja auch allen Grund dazu, die Gegner des Turms haben insgesamt mehr Stimmen (1089) bekommen als die SPÖ (1066) bei der letzten Gemeinderatswahl (2004), das wären ca. 7 von 19 Mandaten!
Interessant sind auch die Aussagen von Mag. Walter Draxl, der 1/4 der abgebenen Stimmen mehr Gewicht beimißt als den restlichen 3/4, die doch rein mathematisch eindeutig die Mehrheit darstellen, welche Art der Demokratie wird denn hier gelebt? Sich darauf zu versteifen, dass der Wortlaut der Volksbefragung schon lange hinfällig ist, weil es sich bei dem umstrittenen Projekt schon seit der letzten Gemeinderatssitzung ja um kein Hochhaus mehr handelt, widerspricht dem Aufwand der von den Befürworterfraktionen (SPÖ, Zirl Aktiv, Wirtschaftsbund Zirl) im Vorfeld der Volksbefragung betrieben wurde, bei der die "geschrumpfte" Variante mit allen Möglichkeiten, unter anderem auch mit öffentlichen Steuergeldern (siehe Amtliche Mitteilungen) beworben wurde.
Regina Stolze-Witting
Interessant sind auch die Aussagen von Mag. Walter Draxl, der 1/4 der abgebenen Stimmen mehr Gewicht beimißt als den restlichen 3/4, die doch rein mathematisch eindeutig die Mehrheit darstellen, welche Art der Demokratie wird denn hier gelebt? Sich darauf zu versteifen, dass der Wortlaut der Volksbefragung schon lange hinfällig ist, weil es sich bei dem umstrittenen Projekt schon seit der letzten Gemeinderatssitzung ja um kein Hochhaus mehr handelt, widerspricht dem Aufwand der von den Befürworterfraktionen (SPÖ, Zirl Aktiv, Wirtschaftsbund Zirl) im Vorfeld der Volksbefragung betrieben wurde, bei der die "geschrumpfte" Variante mit allen Möglichkeiten, unter anderem auch mit öffentlichen Steuergeldern (siehe Amtliche Mitteilungen) beworben wurde.
Regina Stolze-Witting
ORF Tirol: Trotz Volksbefragung: Zirl hält an Projekt fest
30.07.2007: Trotz Volksbefragung: Zirl hält an Projekt: festDas umstrittene Kaiser-Max-Haus in Zirl dürfte, trotz der Volksbefragung vom Sonntag, gebaut werden. Der negative Ausgang ändere nichts am geplanten Vorgehen von Gemeinde und Projektbetreibern.
Keine bindende Wirkung: Zwar wird in der nächsten Gemeinderatssitzung die Volksbefragung ein Thema sein, an den schon gefassten Beschlüssen ändere das aber nichts. Das Ergebnis habe keine bindende Wirkung für den Gemeinderat, so Bürgermeister Hans Peter Schneider (SPÖ).
LR Bodner hält sich noch bedeckt: Der Baubeginn in Zirl könnte schon im nächsten Sommer stattfinden. Davon trennen die Gemeinde und die Baubetreiber noch eine Reihe von Verfahrensschritten. Anschließend wird Raumordnung, Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan geändert.
Vermutlich im Oktober wird die Gemeinde beim Land um die Bewilligung ansuchen. Der zuständige Landesrat Hannes Bodner kennt die Pläne schon im Detail. Er wird in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Heute hält er sich noch bedeckt.
Jahrestag des Großbrands als Baubeginn: Bis Jahresende könnten die privaten Betreiber die Pläne fertig für die Einreichung haben und sich in dieser Zeit auch mit den Grundstückseigentümern einigen. Bauverhandlung wäre dann etwa im Dezember oder Jänner.
Einsprüche und Anlieger-Interessen mitgerechnet könnte eine Baugenehmigung bis Juni 2008 erteilt werden. Die Betreiber haben als gewünschten Baubeginn immer schon ein Datum im Kopf: Der hundertjährige Jahrestag des letzten Zirler Großbrandes. Am 23. Juni 1908 wurde dabei ein Großteil des Zirler Ortskerns zerstört.
Quelle: ORF Tirol 2007
Keine bindende Wirkung: Zwar wird in der nächsten Gemeinderatssitzung die Volksbefragung ein Thema sein, an den schon gefassten Beschlüssen ändere das aber nichts. Das Ergebnis habe keine bindende Wirkung für den Gemeinderat, so Bürgermeister Hans Peter Schneider (SPÖ).
LR Bodner hält sich noch bedeckt: Der Baubeginn in Zirl könnte schon im nächsten Sommer stattfinden. Davon trennen die Gemeinde und die Baubetreiber noch eine Reihe von Verfahrensschritten. Anschließend wird Raumordnung, Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan geändert.
Vermutlich im Oktober wird die Gemeinde beim Land um die Bewilligung ansuchen. Der zuständige Landesrat Hannes Bodner kennt die Pläne schon im Detail. Er wird in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Heute hält er sich noch bedeckt.
Jahrestag des Großbrands als Baubeginn: Bis Jahresende könnten die privaten Betreiber die Pläne fertig für die Einreichung haben und sich in dieser Zeit auch mit den Grundstückseigentümern einigen. Bauverhandlung wäre dann etwa im Dezember oder Jänner.
Einsprüche und Anlieger-Interessen mitgerechnet könnte eine Baugenehmigung bis Juni 2008 erteilt werden. Die Betreiber haben als gewünschten Baubeginn immer schon ein Datum im Kopf: Der hundertjährige Jahrestag des letzten Zirler Großbrandes. Am 23. Juni 1908 wurde dabei ein Großteil des Zirler Ortskerns zerstört.
Quelle: ORF Tirol 2007
Sonntag, 29. Juli 2007
ORF Tirol: Volksbefragung: Abfuhr für das Kaiser-Max-Haus in Zirl
29.07.2007: Abfuhr für das Kaiser-Max-Haus in Zirl. Über drei Viertel haben sich am Sonntag bei einer Volksbefragung in Zirl gegen das geplante Kaiser-Max-Haus ausgesprochen. Das Projekt wurde vom Gemeinderat bereits abgesegnet. Quelle: ORF Tirol
http://tirol.orf.at/stories/210829/
http://tirol.orf.at/stories/210829/
Ergebnis Volksbefragung
Die am 29. Juli 2007 stattgefundene Volksbefragung zur Frage "Sind Sie gegen die Errichtung eines Hochhauses in der Kirchstraße?", ergab folgendes Ergebnis:
Anzahl Wahlberechtigte: 5.270
Abgegebene Stimmen: 1.414
Ungültige Stimmen: 6
Gültige Stimmen: 1.408
Gültige "JA" Stimmen: 1.089 (77,34 %)
Gültige "NEIN" Stimmen: 319 (22,66 %)
Binnen einer Woche nach der Kundmachung des Abstimmungsergebnisses können die Antragsteller der Volksbefragung durch ihren Zustellbevollmächtigten gegen die ziffernmäßige Ermittlung des Abstimmungsergebnisses, bei der Gemeindewahlbehörde schriftlich Einspruch erheben. Der schriftliche Einspruch kann nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden technischen Mittel auch telegrafisch, fernschriftlich, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingebracht werden. Der Einspruch ist zu begründen.
Für die Gemeindewahlbehörde:
Der Gemeindewahlleiter:
(Gritsch Josef)
(c) 2007 Marktgemeinde Zirl - Gemeindeinformationssystem - http://mg.zirl.at/
Anzahl Wahlberechtigte: 5.270
Abgegebene Stimmen: 1.414
Ungültige Stimmen: 6
Gültige Stimmen: 1.408
Gültige "JA" Stimmen: 1.089 (77,34 %)
Gültige "NEIN" Stimmen: 319 (22,66 %)
Binnen einer Woche nach der Kundmachung des Abstimmungsergebnisses können die Antragsteller der Volksbefragung durch ihren Zustellbevollmächtigten gegen die ziffernmäßige Ermittlung des Abstimmungsergebnisses, bei der Gemeindewahlbehörde schriftlich Einspruch erheben. Der schriftliche Einspruch kann nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden technischen Mittel auch telegrafisch, fernschriftlich, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingebracht werden. Der Einspruch ist zu begründen.
Für die Gemeindewahlbehörde:
Der Gemeindewahlleiter:
(Gritsch Josef)
(c) 2007 Marktgemeinde Zirl - Gemeindeinformationssystem - http://mg.zirl.at/
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